Internet-Überwachung: Schweden mit USA auf einer Linie?

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Aus Großbritannien kommen Vorwürfe, dass Schweden gemeinsam mit den USA die systematische Ausspähung des Internets „eng koordiniert“ habe. Der britische Journalist Duncan Campbell beruft sich bei seiner Behauptung auf den Ex-NSA-Mitarbeiter Edward Snowden, der Details dieser Zusammenarbeit an ihn, Campbell, weitergegeben hätte.

In den Fokus gerät dadurch abermals das umstrittene FRA-Gesetz, das in Schweden 2008 „durchgepeitscht“ und nur mit knapper Mehrheit im Parlament verabschiedet wurde. Es erlaubt im Namen der Terrorbekämpfung, ohne richterlichen Vorbehalt alle Telefon- und Internetverbindungen abzuhören. Parlamentarier vermuten nun, dass der schwedische Nachrichtendiesnt „FRA“ den Auftrag hatte, die Legislative in Sachen Internet-Überwachung „auf Linie“ zu bringen.

Die FRA („försvarets radioanstalt“) selbst bestreitet dies: Das Gesetz sei als Ergebnis entsprechender schwedischer Bedürfnisse und nicht auf Veranlassung von außen entstanden, zitiert Radio Schweden einen Sprecher.

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