Stefan Löfven bleibt Regierungschef

Stefan Löfven, Andreas Norlén

Der alte und neue Regierungschef Stefan Löfven (li.) nimmt Glückwünsche von Parlamentssprecher Andreas Norlén entgegen. Foto: Anders Löwdin

Schweden hat vier Monate nach der Parlamentswahl endlich eine neue Regierung. Ministerpräsident bleibt Stefan Löfven von den Sozialdemokraten, zusammen mit dem grünen Koalitionspartner „Miljöpartiet“. Nach zähen Verhandlungen und zwei gescheiterten Abstimmungen kann das politische Tagesgeschäft nun aufgenommen werden.

Für Champagnerstimmung gibt es aber kaum Anlass: Löfven führt eine Minderheitsregierung durch die nächsten vier Jahre. 115 Abgeordnete stimmten für Löfven, 153 stimmten gegen ihn, 77 enthielten sich. Dass er trotzdem gewählt ist, liegt an einer Eigenheit des schwedischen Parlamentarismus: Mit 115 Stimmen hat Löfven zwar keine Mehrheit – durch die Enthaltungen gibt es aber auch keine Mehrheit gegen ihn. Liberale, Zentrumspartei und Linke hatten ihre Enthaltung zuvor angekündigt und damit den Weg für die Wahl Löfvens freigemacht.

Es war die längste Phase der Regierungsfindung in der schwedischen Geschichte. Und all das, um den Einfluss der rechtspopulistischen Schwedendemokraten (SD) auf die Regierungsbildung zu verhindern! Die Frage spaltete im Lauf der letzten Monate sogar die langjährigen „Allianz-Partner“ auf der bürgerlichen Seite des Politspektrums.

Die Sozialdemokraten bewegen sich mit Zugeständnissen an Liberale und Center weiter auf die Mitte zu. Es bleibt abzuwarten, wie sich die neue Konstellation in Sachfragen und bei Budgetverhandlungen auswirkt. Die Linkspartei ist verärgert und will weiterhin starke linke Opposition bleiben. Die Opposition auf bürgerlicher Seite wird angeführt von der zweitstärksten Partei in Schweden, „Moderaterna“, die eng mit Christdemokraten zusammenarbeiten.

Weitere Infos auf der offiziellen Homepage des => schwedischen Reichstags „riksdagen“.

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