Schweden rückt enger an die NATO heran

Allgemein

Schweden rückt mit einer so genannten „Gastland-Vereinbarung“ noch näher an die NATO heran. Das Parlament beschloss am 25. Mai, den Status als NATO-Gastland zu verankern, mit dem die militärische Zusammenarbeit nochmals deutlich ausgeweitet wird. Als Gastland könnte Schweden nicht nur Übungen von und mit NATO-Verbänden in größerem Umfang erlauben, sondern möglicherweise auch die Staionierung von Nuklearwaffen auf Landesgebiet. Im Gegenzug, so Verteidigungsminister Peter Hultqvist, könnte Schweden in Krisen- und Kriegsfällen schneller auf Unterstützung durch das Militärbündnis zählen.

Gegner sehen in der engen Kooperation eine Gefahr für die Stabiliät im Ostseeraum und sprechen von einer „Strategie der Spannung“. Mehr noch als in Schweden selbst wurden in ganz Europa Proteste laut, Schweden würde nun die Bündnisfreiheit und damit seine „friedensstiftende Kraft“ aufgeben. Die sozialdemokratische Regierung verteidigte den Schritt und versicherte, dass eine volle NATO-Mitgliedschaft für sie weiterhin nicht in Frage komme. Das Gastland-Abkommen sei jedoch wichtig, um das heimische Militär durch gemeinsame Übungen auf den neuesten Stand zu bringen. Äußerungen der Streitkräfte, wonach sich Schweden „im Ernstfall“ gerade mal zwei Wochen lang verteidigen könnte, gaben der Diskussion zuletzt genügend Nahrung. Die konservativ-liberale Opposition in Schweden befürwortet im Gegensatz zur Regierung eine vollständige Mitgliedschaft.

Bereits 1994 wurde Schweden die „NATO-Partnership for Peace“ aufgenommen, seit 1996 nimmt das Land sogar an Auslandseinsätzen teil.

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