Netz per Gesetz? IT-Ministerin ist dagegen

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Ein Recht auf ausgebaute Handy-Netze? Ein gesetzlicher Anspruch auf Erreichbarkeit? Das haben in Schweden die Oppositionsparteien – Sozialdemokraten, Grüne und Linke – gefordert. Ein Gesetz zur Verbesserung der Netzabdeckung in ländlichen Gebieten des weitläufigen Landes sei angezeigt, um den Menschen gleiche Voraussetzungen zu bieten, – aber auch, um die Sicherheit etwa von Waldarbeitern oder Touristen zu verbessern.

Von Seiten der Regierung erteilte IT-Ministerin Anna-Karin Hatt (Center-Partei) diesem Vorschlag jetzt eine Absage. Eine bessere Netzabdeckung lasse sich nicht über ein Gesetz erreichen. Viel hänge auch vom genutzten Telefon und der vorhandenen Netzkapazität ab. Die Betreiber selbst verweisen darauf, dass ein Ausbau in Gebieten mit wenigen Einwohnern nicht rentabel sei. Laut Radio Schweden gibt es noch große Lücken im schwedischen Mobilfunknetz. Doch immerhin haben Bewohner von Gegenden ohne Handynetz einen Rechtsanspruch auf ein funktionierendes Telefon im eigenen Heim.

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