Weitere drei Monate Grenzkontrollen

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Die umstrittenen Grenzkontrollen bei der Einreise nach Schweden werden nochmals um drei Monate verlängert. Wenn danach keine Notwendigkeit für Ausweiskontrollen mehr bestehe, würden die Kontrollen abgeschafft, hieß es. Bei dem Beschluss Anfang November machte die schwedische Regierung deutlich, dass es das Ziel sei, die Freizügigkeit im gesamten Schengen-Raum wiederherzustellen. Aber noch ist es also nicht soweit…

Gegner der Grenzkontrollen, vor allem aus der Öresund-Region, halten die Verlängerung für eine „populistische Maßnahme“. Aufgrund des hohen Zustroms Asylsuchender wurden die Grenzkontrollen im Herbst 2015 eingeführt. Seither hat sich die Zahl der Schutzsuchenden drastisch verringert – von 163.000 Personen 2015 auf 22.300 Personen 2016. Hierfür seien jedoch die Schließung der Balkan-Route und die Zusammenarbeit mit der Türkei verantwortlich, argumentieren Grenzkontroll-Gegner. Statt Asylsuchender müssten vor allem Pendler die aufwendigen Passkontrollen in Zügen, auf Fähren und Straßen täglich über sich ergehen lassen.

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