Parteiensystem Schwedens

Riksdag - wer hier einziehen darf, hat sie 4%-Hürde überwundenIn Schweden darf jeder wählen, wenn er die schwedische Staatsbürgerschaft hat und 18 Jahre alt ist. Doch welche politischen Alternativen gibt es in Schweden? Welche Parteien dominieren und welche gewinnen seit einiger Zeit an Stimmen? Zwischen 1936 und 2006 ging die Mehrheit der Stimmen nur zweimal nicht an die Sozialdemokraten. Wie sieht es heute aus?

Um in den Riksdag einziehen zu können, muss eine Partei, die 4-%-Hürde landesweit überspringen und in einem Wahlkreis mehr als 12 % der Stimmen erhalten. In Schweden lag 2010 die Wahlbeteiligung bei knapp 85 %, was auch daran liegen könnte, dass alle Wahlen an einem Tag abgehalten werden. Seit 2010 sind 8 Parteien im Parlament vertreten, bestehend aus den beiden politischen Lagern Rodgröna (Rot-Grüne) und Alliansen (die Allianz) und den Sverige Demokraterna (Schweden Demokraten).

Zu dem Lager Rodgröna gehören die Parteien Sveriges socialdemokratiska arbetarparti (SAP), Vänsterpartiet (V) und Miljöpartiet de Gröna (MP).
Die SAP wurde schon 1889 gegründet und gehört mit ihren etwa 100 000 Mitgliedern zu den größten Parteien des Landes. Die Schwerpunkte dieser Partei liegen in der Stärkung des Wohlfahrtsstaates und in einer damit zusammenlaufenden starken Besteuerung.
Die Vänsterpartiet entstand 1917 aus einer Spaltung mit der SAP. Auch sie wollen einen starken Wohlfahrtsstaat und eine starke Besteuerung, stellen sich allerdings auch gegen den Euro und gegen die Privatisierung von Unternehmen.
Die MP wurde 1981 gegründet setzt sich gegen Atomkraft ein und ist EU-kritisch eingestellt.

Das Lager der Alliansen besteht aus den Parteien Moderata samlingspartiet, Folkpartiet liberalerna (FP), Centerpartiet (C) und Kristdemokraterna (KD).
Gegründet wurde die Moderate 1904. Sie bezeichnet sich als weiterentwickelte SAP. Durch eine höhere Privatisierung will die Partei geringere Besteuerung erhalten. Außerdem ist sie gegenüber dem Euro und auch der EU sehr positiv gestimmt.
Wie auch die FP, die 1913 gegründet wurde, deren Interessen fast gleich gehen mit denen der Moderaten.
Die Centerpartiet, gegründet 1964, hat ihren Ursprung in der Bauernpartei und setzt auf das Subsidiaritätsprinzip, nach dem versucht werden soll, Regelungen und Aufgaben auf der kleinstmöglichen Ebene des Landes zu beschließen.
Die KD ist in ihren Werten und Vorstellungen konservativ eingestellt und setzt sich so beispielsweise stark für den Familienschutz ein. Mit ihrer Gründung 1964 gehört sie allerdings zu den jüngsten Parteien des Landes.

Die Sverigedemokraterna ist eine nationalistisch-populistische Partei, die, seit der Gründung 1988, 2004 erstmals ins Parlament einziehen durfte. Das Hauptaugenmerk der Partei liegt auf der Migrationspolitik Schwedens. Mehr zu dieser Partei könnt ihr in einem späteren Artikel von mir lesen.

Autor(in): Lotte – charlotte.roggenbuck@t-online.de

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