Nulltoleranz-Richtlinie der Sverigedemokraterna

Die Sverigedemokraterna greifen durch

Im Oktober letzten Jahres gab der Parteivorsitzende der Sverigedemokraterna eine Nulltoleranz-Richtlinie für die Partei bekannt. Laut dieser sei die Partei kein Raum für Extremisten, Rassisten oder Rechtsorientierte. Durch diese Richtlinie solle das Ansehen der Partei verbessert werden. Nach Aufklärungen beispielsweise des Autors Stieg Larsson ist die Partei schwer in Verruf geraten, nämlich genau als Gruppe von Nationalsozialisten. Damit soll Schluss sein.
Und die ersten Konsequenzen sind schon sichtbar. Am 19. März diesen Jahres schrieb das Svenska Dagbladet: „SD-Politiker werden aus Partei ausgeschlossen“. Damit gemeint waren die Mitglieder der Partei aus Göteborg,Patrik Ehn und sein Sekretär. Mit einer Mehrheit beschloss die Partei, die beiden auszuschließen. Unter anderem weil diese Kontakt mit rechtsextremen Parteien (wie auch der NPD) pflegten.
Die Nulltoleranz-Richtlinie ist sehr schwer zu bewerten. Zum einen kann sie natürlich aufgefasst werden, als ein Schritt in die richtige Richtung, nämlich weg von der rechtsextremen Schiene. Allerdings stehen noch viele andere Aussagen und Tätigkeiten diesem Schritt im Weg. Und auch die Durchführung der Richtlinie sollte kritisch betrachtet werden, denn nicht immer scheint es zum Ausschluss aus der Partei zu führen, wenn rechtsextreme Tendenzen aufgespürt werden. Mehr über die Sverigedemokratern gibt es hier.

Autor(in): Lotte – charlotte.roggenbuck@t-online.de

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