Schweden nimmt Platz im UN-Sicherheitsrat

Allgemein

Flag_of_the_United_NationsSchweden erhält erneut einen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Als nicht-ständiges Mitglied für zwei Jahre übernimmt das Land ab 2017 auch gleich den Vorsitz. Schweden erhielt die notwendige Zweidrittelmehrheit der anwesenden 193 Mitgliedsstaaten bereits im ersten Wahlgang. Das Nachsehen hatten die Niederlande und Italien, die sich künftig einen Platz als nicht-ständiges Mitglied im Sicherheitsrat teilen. Schwedens Außenminiterin, Margot Wallström, zeigte sich erfreut und überrascht über das eindeutige Votum. „Das hätte wohl niemand gedacht, dass wir es gleich im ersten Wahlgang schaffen“, so die Politikerin im Interview. Schweden war bereits dreimal im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vertreten: 1957-58 1975-76 und 1997-98

Die fünf frei werdenden Sitze werden traditionell nach dem Regionalprinzip vergeben: jeweils einen für ein afrikanisches Land, ein Land aus dem asiatisch-pazifischen Raum und eines aus dem lateinamerikanisch-karibischen sowie zwei aus Westeuropa. Im höchsten Gremium der Vereinten Nationen sind die Staaten USA, Rußland, Großbritannien, Frankreich und China mit Veto-Recht ausgestattet. Die rotierenden nicht-ständigen Mitglieder haben kein Veto-Recht, können aber Resolutionen einbringen und beschließen.

Schwedens Engagement im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen soll von den Themen Frauenrechte, Frieden und Sicherheit geprägt sein. Unter Außenministerin Margot Wallström werde man „wie versprochen“ die feministische Außenpolitik fortsetzen. Außerdem wolle man als nicht-ständiges Mitglied zu Transparenz und Offenheit beitragen: „Wir wollen, dass man miteinander redet, nicht übereinander“, so Wallström.

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