In Schweden spielt das Public Service-Konzept im
Rundfunk, vergleichbar mit dem Prinzip des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in
Deutschland, traditionell eine große Rolle. Das Monopol der staatlich
kontrollierten Sender konnte sehr viel länger aufrecht erhalten werden als in
den meisten anderen europäischen Ländern. Bis heute gelten für die
öffentlich-rechtlichen Sender SVT, SR und UR strenge inhaltliche
Programmrichtlinien: Kultur und Bildung sollen im Mittelpunkt stehen,
kommerzielle Werbung ist nicht erlaubt.
Nachdem 1987 mit dem ersten ausländischen Satellitensender das
Privatfernsehen auch in Schweden Einzug gehalten hatte, musste sich die
sozialdemokratische Regierung erstmals mit dessen Einfluss auf die schwedischen
Fernsehzuschauer auseinandersetzen. Bei der nächsten und weitaus
einschneidenderen technischen Neuerung, der Einführung des digitalen Fernsehens
seit Mitte der 1990er-Jahre, versuchte die Regierung daher von Anfang an, sich
an die Spitze der Entwicklung zu setzen und die Stellung des
öffentlich-rechtlichen Fernsehens auf dem digitalen Fernsehmarkt zu stärken.
Dieser Kampf zwischen Regierung bzw. dem staatlich kontrollierten Fernsehen und
den kommerziellen Sendern um die Vorherrschaft im digitalen Netz wurde und wird
von heftigen politischen und öffentlichen Diskussionen begleitet – die für
Schweden in dieser Form eher ungewohnt sind.
Regierung will öffentlich-rechtliche Sender im digitalen Netz stärken
Bei der digitalen Fernsehübertragung gibt es drei unterschiedliche
Sendeformen: Über Kabel, über Satellit und über Antenne (terrestrisch). Die
schwedische Regierung versuchte von Anfang an, den Ausbau des terrestrischen
Netzes voranzutreiben und die Übertragung über Kabel und Satellit
zurückzudrängen. Der wichtigste Grund dafür ist, dass für das terrestrische
Fernsehen die schwedischen Gesetze und Regelungen gelten – ein privater
Fernsehsender, der aus dem Ausland über Satellit nach Schweden sendet, muss sich
an diese dagegen nicht halten.
Das Argument der Regierung gegen den Ausbau
des digitalen Kabelnetzes lautete, dass die privaten Kabelnetzbetreiber nur in
den dichter besiedelten Regionen ihre Kabel verlegten, da es sich für sie
wirtschaftlich nur dort lohne – die dünn bevölkerten Regionen wären somit von
den digitalen Programmen ausgeschlossen.
Durch Digitalfernsehen mehr Regional-, Minderheiten- und
Spartenprogramme
Die Regierung versprach also einerseits einen Ausbau des digitalen
terrestrischen Netzes im ganzen Land sowie eine Stärkung der
öffentlich-rechtlichen Programme in diesem Netz zum Wohle der Bürger. Die 1997
vom Reichstag beschlossene Technikumstellung erfolgte in verschiedenen Etappen.
Den Anfang machten die besonders bevölkerungsreichen Gebiete. In den betroffenen
Regionen wurde das analoge terrestrische Fernsehen, das bisher über Antenne zu
empfangen gewesen war, abgeschaltet. Um die neuen digitalen Programme sehen zu
können, mussten sich alle Haushalte einen Receiver kaufen. Empörte Aufschreie in
den Medien waren die Folge, viele Bürger wollten nicht zum Kauf dieses teuren
Gerätes gezwungen werden. Seit 2007 ist die Technikumstellung in ganz Schweden
abgeschlossen. Die Regierung brachte vor allem die Vorteile des digitalen
Fernsehens ins Gespräch: Es könnten mehr Programme gesendet werden, so dass Raum
für Regional-, Minderheiten- und andere Spartenprogramme geschaffen werde.
Zugeständnisse an Privatsender
Ob die damalige sozialdemokratische Regierung ihre medienpolitischen Ziele
erreicht hat, ist mehr als umstritten: Die neuen Spartenprogramme des
öffentlich-rechtlichen Fernsehens im digitalen Netz, zum Beispiel der
Nachrichtenkanal N24, werden von den Bürgern nur zögernd angenommen und mussten
zum Teil bereits wieder eingestellt werden. Zudem führte die Technikumstellung
beim staatlichen Netzbetreiber Teracom und der öffentlich-rechtlichen
Fernsehanstalt SVT zu unterwartet großen finanziellen Problemen. Daher mussten
aus wirtschaftlichen Gründen im digitalen terrestrischen Netz mehr Privatsender
zugelassen werden als ursprünglich geplant. An diese Privatsender wurden zudem
noch umfangreiche Zugeständnisse bei den Werberichtlinien gemacht, so dass die
strengen schwedischen Regelungen nun doch nicht für alle Programme im digitalen
terrestrischen Netz gelten. Positiv kann man allerdings bewerten, dass das
öffentlich-rechtliche Fernsehen durch seine beliebten und bekannten
Hauptprogramme seine Stellung in diesem schärfer gewordenen Wettbewerb immerhin
verteidigen konnte.
Reinfeldt gegen zu viel Staat beim Rundfunk
Die massive Einmischung der sozialdemokratischen Regierung bei der Einführung
des digitalen Fernsehens spielte auch vor der Reichstagswahl 2006 eine Rolle. So
sprach sich der damalige bürgerliche Oppositionsführer und heutige
Ministerpräsident Reinfeldt für weniger staatliche Kontrolle im Rundfunk aus,
allerdings ohne das Public Service-Prinzip in Frage zu stellen. Die Frage nach
den Auswirkungen, die die Digitalisierung des Rundfunks auch langfristig auf die
Rolle des öffentlich-rechtlichen Fernsehens in Schweden hat, bleibt also
spannend.